Gesetzes-Monitoring

Wir zeigen kritisch und konstruktiv Wege auf

Mit unserem Gesetzes-Monitoring nehmen wir die Klimapläne der Bundesregierung genau unter die Lupe und zeigen auf, wo noch mehr getan werden muss.

Klarer Maßstab

Wenn Deutschland die 1,5-Grad-Grenze einhalten will, gibt es einen klaren Maßstab für politische Entscheidungen – das nationale Restbudget an Treibhausgasemissionen. Das Bundesverfassungsgericht hat im April 2021 bestätigt: Es braucht gesetzliche Maßnahmen, die zur Reduktion von Treibhausgasen führen. Das 1,5-Grad-Gesetzespaket von GermanZero ist der bislang einzige umfassende Fahrplan, dies umzusetzen. MonitoringZero prüft nun, ob Fahrtrichtung und –geschwindigkeit der Bundesregierung stimmen.

Fachliche Prüfung

MonitoringZero beobachtet den Gesetzgebungsprozess der Bundesregierung und wacht darüber, ob und wie dabei die 1,5-Grad-Grenze eingehalten wird. Dafür haben wir Physiker und Juristinnen im hauptamtlichen Team, die beurteilen, in welchem Maße die jeweilige Entscheidung dazu beiträgt, Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Wo erforderlich, zeigen wir auf Basis des 1,5-Grad-Gesetzespakets konsequentere Maßnahmen auf.