Das solltest du wissenBerlin, 26. September 2021.
Nach den ersten Hochrechnungen erwarten wir langandauernde und komplizierte Koalitionsverhandlungen. Hier muss der Klimaschutz das Zünglein an der Waage sein.
Keine der angetretenen Parteien hatte im Vorfeld der Wahl ein Klimaschutzvorhaben, das umfangreich oder ambitioniert genug wäre, um die Ziele des Pariser Abkommens für Deutschland noch zu erreichen. Einer klaren Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgern ist Klimaschutz, der den Namen verdient, dennoch ein wichtiges Anliegen. GermanZero fordert die Parteien und die nächste Bundesregierung auf, Klimaneutralität bis 2035 herbeizuführen. Schon heute besteht die Gefahr, dass Kipppunkte irreversibel erreicht werden. Notwendige Maßnahmen können nur noch in der anstehenden Legislaturperiode erfolgen. Danach wird es nach wissenschaftlichen Einschätzungen nicht mehr möglich sein.
"Die Bundestagswahl 2021 ist eine Schicksalswahl. Wir werden daher die Sondierungs- und Koalitionsgespräche im Hinblick auf die Klimakrise mit Argusaugen beobachten und kommentieren, wenn Maßnahmenpakete nicht oder nicht schnell genug verabschiedet und umgesetzt werden", sieht Dr. Julian Zuber, CEO von GermanZero, die Aufgabe der Klimaschutzorganisation in den nächsten Monaten.
Klimaneutralität bis 2035 sei machbar. Die Nichtregierungsorganisation GermanZero hat dazu einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, der zeige, wie man die Klimakrise noch aufhalten könne. "Wir haben die Arbeit der Bundesregierung erledigt. Die nächste Regierung kann mit unseren intersektorellen Vorschlägen sofort an die Arbeit gehen und kann so wertvolle Zeit sparen", ergänzt Zuber.
Einige hundert Jurist:innen, Wissenschaftler:innen und Expert:innen aus rund 100 Organisationen haben die Grundlage hierfür gelegt. GermanZero zeige, wie man mit klaren Regeln aus Kohle, Öl und Gas aussteigen könne. Dabei entstünden lebenswerte Städte, neue Jobs und Innovationen sowie eine saubere Umwelt.
„Egal, welche Parteien im Bundestag sitzen werden, die nächste Bundesregierung steht vor einer gewaltigen Aufgabe: Sie ist die letzte, die die systemischen Stellschrauben noch drehen kann, um den deutschen Beitrag zum 1,5-Grad-Limit einzuhalten. Aber das und vor allem, wie es machbar ist, zeigt unser 1,5-Grad-Gesetzespaket“, sagt Lea Nesselhauf, Referentin bei GermanZero.