Die Herausforderung
Ein wirksamer Preis
der fair ist und Planungssicherheit bietet
Die Idee eines CO2-Preises ist eigentlich sehr elegant: Ob im Verkehr, beim Heizen oder in der Industrie – was dem Klima schadet, soll so viel kosten, dass der Preis die Höhe des Schadens widerspiegelt. Die hohen Kosten führen dazu, dass der Markt selbst klimafreundliche Alternativen schafft.
Leider sind die CO2-Preissysteme in Deutschland und Europa aus drei Gründen nicht wirkungsvoll genug: Es gibt Ausnahmen wie die Abfallwirtschaft oder die Schifffahrt; der Preis ist zu niedrig, um ausreichend Handlungsdruck aufzubauen; und es gibt kein klares Ziel, wie viel CO2 bis wann damit eingespart werden soll.
GermanZero hat eine Reform der bestehenden Preissysteme ausgearbeitet, damit sie einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass Deutschland bis 2035 klimaneutral wird.
Die Lösungen
GermanZero sieht einen CO2-Preis von anfangs 80 Euro pro Tonne vor, der bis 2035 auf 200 Euro steigt. Klimaprämien, Förderprogramme, ein Härtefallfonds und andere Ausgleichsmaßnahmen sorgen dafür, dass die Mehrkosten in vollem Umfang an die privaten Haushalte und Unternehmen zurückgegeben werden.
Hier sind die drei wichtigsten Maßnahmen für eine Reform des CO2-Preises:
Fortentwicklung des Brenstoffemissionshandels (BEH) zu einem „echten“ Emissionshandel
Die Fixpreise müssen umgehend aufgehoben und die Menge an ausgegebenen Zertifikaten gedeckelt werden. So entsteht sich ein echtes Handelssystem mit Anreizen, auf erneuerbare Technologien umzusteigen.
Keine Zertifikate mehr ab 2035
Um unser Restbudget zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze nicht zu überschreiten, müssen sowohl im BEH als auch im ETS spätestens bis 2035 alle Zertifikate aus dem Verkehr gezogen werden. Kostenlose Zertifikate gibt es nur noch im Gegenzug zur Investition in Transformationsprojekte (s.u.).
Weitere Emissionsquellen einbeziehen
Auch die Emissionen aus Schifffahrt und Abfallwirtschaft müssen erfasst werden.
Getrennte Handelssysteme etablieren
Da die Kosten zum Umstieg auf klimaneutrale Energieträger (Vermeidungskosten) sehr unterschiedlich hoch sind, sollten vier getrennte Zertifikatssysteme für die Bereiche Energieerzeugung und Industrie, Verkehr und Wärme sowie Luft- und Schifffahrt eingeführt werden. Natürlich im besten Fall auf europäischer Ebene – so wäre die Klimaschutzwirkung am größten. Bei einer Integration in ein einziges System bestünde das Risiko, dass in Bereichen mit hohen Vermeidungskosten wie z.B. der Luftfahrt erst einmal gar nichts passiert.
Verknüpfung mit einem Mindestpreissystem
Die Energie- und Stromsteuer wird so verändert, dass Energieträger wie Kohle, Gas oder Öl ausnahmslos anhand ihres CO2-Gehalts besteuert werden. Dies führt zu einem faktischen Mindestpreis im EU-ETS und BEH, weil die Zertifikatspflicht an die Steuertatbestände anknüpft.
Soziale Abfederung
Jede:r bekommt eine pauschale Klimaprämie, die über die Krankenkassen ausgeschüttet wird. Zusätzlich muss ein Härtefallfonds eingerichtet und staatliche Transferleistungen wie z. B. Wohngeld erhöht werden. Außerdem wird Strom - und damit auch der Betrieb von E-Autos und Wärmepumpen - durch die Steuerreform günstiger. Von der Implementierung dieser Instrumente würden vor allem Familien, Alleinerziehende und Personen mit geringem Einkommen profitieren.
Wirtschaft unterstützen
Unternehmen werden weiterhin von der CO2-Bepreisung ausgenommen - vorausgesetzt, dass sie die damit einhergehenden Kostenersparnisse in gleicher Höhe in die Umstellung auf eine klimaneutrale Produktion bis zum Jahr 2035 investieren. Auf europäischer Ebene erfolgt dies im Rahmen des Innovations- und Modernisierungsfonds. Weiterhin erhalten auch Unternehmen eine Klimaprämie und profitieren von der Stromsteuersenkung. Eine an der CO2-Intensität orientierte Abgabe auf Produkte, die aus dem Ausland importiert und in Deutschland verkauft werden, gewährleistet die Gleichbehandlung von in- und ausländischer Produktion. Auf europäischer Ebene wird ein Grenzausgleichsregime entwickelt, das den CO2-Preis auf Nicht-EU-Produkte aufschlägt.
680
Euro pro Tonne CO2
setzt das Umweltbundesamt als wahre CO2-Kosten an, wenn man erwartbare Schäden der nächsten 100 Jahre durch Wetterextreme einbezieht
671
Milliarden Euro
So hoch beziffert das Ariadne-Projekt die Kosten, die der Gesellschaft durch Umwelt- und Gesundheitsschäden entstehen - Jahr für Jahr
13
Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung
diesem Anteil entsprechen die jährlichen Umweltschäden in Höhe von 670 Milliarden Euro
